top of page
  • Marc DeSargeau und FAGULON, Epoch Times

Was kommt nach der friedlichen Monsterwellen-Revolte?



Ein wahrscheinliches und sinnvolles Szenario könnte so aussehen:


"1. Nach dem Rücktritt der Regierung und der Auflösung des Bundestages würde eine Übergangsregierung und ein Übergangsparlament eingesetzt werden. Diese sollten ausschließlich mit integren und auf ihrem Fachgebiet international anerkannten Persönlichkeiten besetzt werdem, die (in der Regel) keiner Partei angehören und reiche Lebenserfahrung besitzen. Genauso könnte ein Übergangsparlament von 200-300 Mitgliedern zusammengesetzt sein. Damit würden die Marionettentänze vor der Fassade der Demokratie beendet.


2. Die Vorschläge für die Mitglieder der Übergangsregierung und des Übergangsparlamentes müssten aus allen Bereichen der Gesellschaft kommen und sich ausschließlich an der Fachkompetenz, der Erfahrung und menschlichen Integrität der Personen orientieren. Sie würden in den Medien und im Internet vorgestellt und schließlich einem Auswahlverfahren mit Hilfe einer provisorischen Wahl (ggf. über das Internet) unterzogen. Die Amtszeit dürfte zunächst nicht mehr als 1-2 Jahre betragen. In dieser Zeit sollten die Grundlagen für neue demokratische Strukturen geschaffen werden.


3. Die gegenwärtig herrschende, auf einer Gesinnungsethik basierende WUVU-Ideologie (WUVU steht für die Kombination Wunschdenken, Visionen und Utopien) muss durch eine Ethik der Verantwortung für Staat und Gesellschaft ersetzt werden. Hierfür wurde der neue Terminus REAP (REAP steht für realitätsnaher Pragmatismus) geprägt. Beide Termini lösen die veralteten und sinnentleerten Begriffe links und rechts ab. Allgemeine Forderungen nach Freiheit, Frieden und Gerechtigkeit sind hübsch, aber sie lösen keine konkreten Probleme.


4. Die Lösung der wichtigsten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Probleme wird durch ein scheinbar unentwirrbares Netz von nationalen, europäischen und internationalen Gesetzen und Verträgen nahezu unmöglich gemacht. Der vermutliche Zusammenbruch des Wirtschafts- und Finanzsystems schafft allerdings einzigartige Möglichkeiten, dieses Gestrüpp zu lichten und neue rechtliche Grundlagen zu schaffen.


5. Es müssen ganz neue und moderne Techniken zur Auswahl von praktikablen und optimalen Lösungen mit Hilfe wissenschaftlicher Methoden angewandt werden. Hierzu ist die Nutzung der in den Naturwissenschaften bewährten Verfahren des ergebnisoffenen Ideenwettstreits nötig. Wissenschaft ist keine Religion mit ewigen Wahrheiten. Es handelt sich meist um das Stochern im Nebel des Unbekannten, um schließlich Neues zu finden und zu nutzen. Die großen Persönlichkeiten auf den jeweiligen Fachgebieten müssen hierzu ihre Kenntnisse und Erfahrungen in die Regierung einbringen. Dies sollte jedoch nicht direkt geschehen: Professoren, Buchautoren, Wirtschaftsfachleute u.ä. sind erfahrungsgemäß leicht in ihrer Ehre zu kränken und verzetteln sich häufig in eitelkeitsgetriebenen Grabenkämpfen. Wenn diese dann öffentlich ausgetragen werden, ist sofort Sand im Getriebe einer neuen Regierung. Stattdessen sollten alle wichtigen Ideengeber einen Stab von Mitarbeitern erhalten, die in jedem Ministerium und auch ressortübergreifend Foren offener und streitbarer Diskussionen etablieren. Hier können sie im Wettstreit mit anderen die Ideen ihrer hochkarätigen Mentoren verteidigen und mit Hilfe moderner Computersysteme Optimierungs- und Kompromisslösungen erarbeiten. Vieles von dem, was heute in der interministeriellen Abstimmung Monate dauert, kann über das Internet oder Videokonferenzen innerhalb von Stunden abgewickelt werden. Nur wenn eine solide Lösung für einen Problemkomplex gefunden ist, darf das verantwortliche Regierungsmitglied diese öffentlich zur Diskussion stellen.


6. Die Verlagerung politischer Diskussionen in Talkshows und Presseinterviews muss für Mitglieder der Regierung und des Übergangsparlaments verboten werden. Gleiches gilt für aufgeregte Schaufenster-Reden im Parlament. Hier hat die ideologische Trivialität und das Rollenspiel der gegenwärtigen Akteure schon genug Vertrauen verspielt. Alle Äußerungen von Politikern bedürfen einer Abstimmung mit den betroffenen Fachgebieten und sind in der Regel konkret, also mit umfangreichem Zahlenmaterial, Grafiken und Bildern zu illustrieren. Dies ist bei wissenschaftlichen Konferenzen der Standard. Nur so können sachdienliche Kritiken und alternative Ideen auf solider Grundlage eingebracht werden. Das dies nicht allgemein verständlich möglich sein soll, ist ein Irrglaube, wie z.B. die Wissenschaftssendungen im Fernsehen und Internet beweisen. Die Daten, welche einer politische Rede zugrunde liegen, müssen natürlich im Internet und in den Medien allen zugänglich gemacht wurden. Das allgemeine politische Gelabere mit Schlagworten, Unterstellungen, Anschuldigungen und der Herabsetzung von Andersdenkenden muss ein Ende haben.


7. Der Ersatz der scheinbaren Presse- und Meinungsfreiheit durch überprüfbare Pressewahrheit und Meinungsvielfalt ist eine vordringliche Aufgabe. Dazu ist nicht nur die Auflösung des gegenwärtigen Staatsfunks und seine völlige personelle und strukturelle Neuorganisation nötig. Es müssen auch Verfahren etabliert werden, mit denen die wirtschaftliche Stabilität einer Vielzahl von kleinen Zeitungen und Medien gesichert und so die Dominanz der Konzernmedien gebrochen werden kann. Wie dies praktisch möglich ist, wurde hier beschrieben.


8. Schließlich müssen ganz neue Formen direkter Demokratie eingeführt werden, wie dies bereits vorgeschlagen wurde. Was wir gegenwärtig haben, ist ein Demokratie-Theater. Der Grund für die Einführung eines "Wählerführerscheins" für die Teilnahme an Wahlen und Volksabstimmungen ist einfach: Ein großer Teil der Wähler ist weder in der Lage noch willig, sich mit den komplizierten Zusammenhängen von Wirtschaft und Politik auseinanderzusetzen. Also wählt man meistens die Politiker und Parteien, die einem am wenigsten unsymphatisch sind. Gleiches gilt für die Wahlentscheidung aufgrund von politischen Slogans. Parteiprogramme werden kaum gelesen und sind auch überflüssig. Sie verflüchtigen sich schnell: Regierungsalltag, wirkliche und behauptete Sachzwänge und Koalitionskompromisse lassen sie verdunsten. Die tanzenden Marionetten vor der Fassade der Demokratie haben dann ihre Überzeugungen von gestern schnell vergessen. Diejenigen Menschen, die den Wählerführerschein erworben haben, sind demgegenüber in der Lage, aufgrund ausreichender Kenntnisse sowohl bei Wahlen als auch bei Volksentscheiden wirklich demokratische, weil gut informierte Entscheidungen im Interesse ihrer Mitbürger zu treffen."


Der ganze Artikel ist auch als Podcast der Epoch Times verfügbar.

Comentarios


bottom of page