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  • Gender-Ideologien

    Inzwischen gibt es weit mehr als hundert Professuren für Gender-Studien in Deutschland. Außer den Insidern weiß wohl kaum jemand, was diese "Forscher" wohl entdecken. Wir haben jedoch im Alltag einiges von den ideologisch und fanatisch verfolgten praktischen Auswirkungen des Genderismus erlebt. Überall greift die "Innen-Unsitte" um sich. Es gibt keine Bürger mehr, sondern nur noch BürgerInnen, keine Studenten, sondern nur StudentInnen usw. Dies obwohl im Sprachgebrauch seit Jahrhunderten diese Worte immer beide Geschlechter gemeint haben, sie also gar keine diskriminierende Wirkung haben können. Man liest lange Diskussionen über die angeblich so benachteiligte lächerlich kleine Minderheit der Transen und ihr riesiges Problem, die richtige Toilette zu benutzen. In den inzwischen besonders fanatischen US-Universitäten werden z.T. sogar extra Klos eingerichtet. Quoten sollen die angebliche Diskriminierung von Frauen im Berufsleben beseitigen. Sie können jedoch Kinder bekommen und diskriminieren damit die Männer, denen das versagt bleibt. Sexuelle Belästigungen werden hinter jedem Blick und vielen harmlosen Bemerkungen entdeckt und streng geahndet. Eine solche Belästigung entsteht im Denken der Gender-Ideologen nicht dadurch, dass sie stattfindet, sondern dass sich das angebliche "Opfer" belästigt fühlt. Dass die Anschuldigung sexueller Belästigung eine bequeme Methode der Rache von Frauen an Männern ist, wurde durch zahllose Beispiele in den USA bewiesen. Hier haben viele großartige Individuen ihren Job und ihre Reputation verloren, nur weil sich eine Frau an ihnen rächen wollte, z.B. weil ihr Vertrag nicht verlängert wurde. Dass enge Jeans, kurze Röcke und ein elegantes Make-up eine ständige sexuelle Belästigung der Männer sind, wird erstaunlicherweise weder erwähnt noch bestraft. In dieser Hinsicht sind die islamischen Kleiderordnungen für Frauen durchaus konsequent. Zitat: "Das mächtigste Tabu der modernen Gesellschaft liegt über dem Geschlechtsunterschied. Wer daran festhält, dass es wesentliche Unterschiede zwischen Männern und Frauen gibt, sich deshalb kritisch zu militanten Formen des Feminismus äußert und den Wissenschaftsstatus der so genannten Gender Studies in Frage stellt, gerät rasch in die Zone akademischer Kopfschüsse. Hier muss man entschlossen, aber auch sehr besonnen vorgehen – und das heißt eben: unterscheiden. Wir wollen im Folgenden zwischen dem aufgeklärten und dem fanatischen Feminismus unterscheiden und lassen uns dabei von der Überzeugung leiten, dass jeder, der dem fanatischen Feminismus Konzessionen macht, dem aufgeklärten Feminismus schadet. Der aufgeklärte Feminismus gehört in die stolze Geschichte des europäischen Fortschritts im Bewusstsein der Freiheit. Der fanatische Feminismus ist eine psychische Epidemie, eine Geisteskrankheit, die aufgrund ihrer massenweisen Verbreitung in gewissen Medien und Bildungsanstalten als neue Form von Intelligenz gefeiert wird. Der Geist der Demokratie verführt dazu, Gleichberechtigung mit Gleichartigkeit zu verwechseln. Dass es nicht mehr Herr und Knecht geben soll, wird dann so überinterpretiert, dass es auch keinen Unterschied zwischen Vater und Sohn oder zwischen Mann und Frau mehr geben soll. Gerade hier, im Verhältnis der Geschlechter, hat Alexis de Tocqueville den Punkt des größten demokratischen Missverständnisses markiert. Indem man die Gleichheit der Geschlechter erzwingt, degradiert man beide. Hier konnte Tocqueville die amerikanische Demokratie noch loben: Während die europäische Kultur zur forcierten Gleichstellung der Geschlechter neige, habe die amerikanische Kultur das ökonomische Grundprinzip der Arbeitsteilung auf das Geschlechterverhältnis angewandt. Es ist genau diese sexuelle Arbeitsteilung, deren überlegene Produktivität für Tocqueville noch außer Frage stand, gegen die sich der Kampf des Feminismus richtet. Der fanatische Feminismus missversteht Gleichberechtigung als Gleichheit." Norbert Bolz, Diskurs über die Ungleichheit, Wilhelm Fink Verlag, München, 2009, Seite 47

  • Der Skandal um "The Bell Curve"

    Natürlich hat der IQ-Test trotz seiner vielfältigen Varianten und Verbesserungen sehr klare Grenzen. Er kann z.B. nicht andere wichtige Faktoren des Erfolges einer Person in einer Industrie- und Informationsgesellschaft messen. Dazu gehören z.B. der Fleiß, die Persistenz oder die Begeisterung für eine Sache, aber auch die emotionale Stabilität u.a. Allerdings ist unstrittig, dass die IQ-Messungen in allen Ländern und bei allen Ethnien sehr gut mit den Ergebnissen der PISA-Test korrelieren. Schulische Leistungen haben also offensichtlich viel mit den Eigenschaften zu tun, die mit den IQ-Tests gemessen werden, obwohl diese auf das Abfragen von Wissen verzichten. Immer liegen hier die Menschen mit südostasiatischen oder chinesischen Wurzeln vor allen anderen. Diejenigen, die aus ideologischen Gründen solche Studien als eine Form von Rassismus verdammen, sind von der entscheidenden Bedeutung des Umfelds, der Familie und des sozialen Status überzeugt. Sie folgen damit in gewisser Weise dem Denkschema des russischen "Genetikers" Lyssenko, der mit seinen Theorien über den Einfluss des Umwelt auf das Pflanzenwachstum Stalin überzeugte und so indirekt zum Hungertod von Hunderttausenden beitrug. Zitat: "Wer gehört zur kognitiven Elite? Diese Frage führt rasch zum Skandal der egalitären Gesellschaft, der immer noch mit dem Titel eines Buches von Herrnstein und Murray verknüpft ist: The Bell Curve. Gerade der Egalitarismus moderner Sozialpolitik fördert eine extreme Elitebildung. Denn je besser es gelingt, jedem Jugendlichen die Chance zu geben, seine kognitiven Fähigkeiten zu entwickeln, desto geringer wird der Einfluss der sozialen Umweltbedingungen – vor allem natürlich: des Elternhauses – auf seinen Intelligenzquotienten. Das bedeutet aber, dass die verbleibenden Unterschiede in der Intelligenz der Menschen zunehmend auf genetische Differenzen zurückgeführt werden müssen. Je größer die soziale Gleichheit, desto folgenreicher die genetischen Unterschiede. Mit der Gleichheit der Lebensbedingungen wächst die Vererblichkeit von Fähigkeiten. Und nichts trennt die Menschen schärfer voneinander als das geistige Milieu. Man wird den Mitgliedern des eigenen Milieus immer ähnlicher und denen der anderen Milieus immer fremder. … Die meisten, die sich über das Buch ,The Bell Curve" öffentlich geäußert haben, sind darüber zu Furien des Gutmenschentums geworden. Dafür gibt es zwei Gründe. Zum einen wirkt es wie eine Kränkung der Menschheit, ein schändliches Antasten der Menschenwürde, wenn man die Leute nach ihren kognitiven Fähigkeiten in die fünf Rubriken sehr klug, klug, normal, dumm und sehr dumm einordnet. Zum andern skandalisiert die These von der Vererblichkeit der Intelligenz, zumal Herrnstein und Murray ja gerade für die egalitaristische Zukunft des vorsorgenden Sozialstaates zu prognostizieren scheinen, dass der IQ zum Schicksal wird. Es ist deshalb sehr wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen, dass Statistiken zur Vererblichkeit nichts über konkrete, einzelne Menschen aussagen, sondern immer nur über eine ganze Population." Norbert Bolz, Diskurs über die Ungleichheit, Wilhelm Fink Verlag, München, 2009, Seite 44

  • Afrika: Illusionen der Entwicklungshilfe

    Wer Afrika und viele seiner Politiker persönlich kennt, hat alle Illusionen verloren. Wer dann noch in 4-Augen-Gesprächen mit Ministern, Weltbank-Vorständen und Leitern von UN-Organisationen, die für die Entwicklungshilfe verantwortlich zeichnen, erfährt, wie die Geldflüsse genutzt (also meist missbraucht) werden, ist zunächst erschüttert. Dann folgt die unausweichliche Resignation. Man kann schließlich nur noch über das ahnungslose Mantra von Politikern ("Bekämpfung der Flutursachen") lachen. Sie behaupten, man könne den Ansturm von überwiegend afrikanischen Männern nach Europa durch noch mehr finanzielle Transfers (z.B. auch im Rahmen des Klimabkommens) bremsen. Sie behaupten dies wider besseres Wissen. Es handelt sich um reine Propaganda zur Beruhigung der Bevölkerung. Man muss halt irgend etwas tun! Am leichtesten geht das mit dem Geld der Steuerzahler, die ohnehin nicht nachprüfen können, was damit in Afrika geschieht. Zitat: "Nun mag man die Naivität der Humankapital-Volkswirte getrost als irrelevant beiseite lassen. Sie treffen den Bürger lediglich in seiner Funktion als Steuerzahler, in der er ohnehin wehrlos ist. Vor allem staatliche Entwicklungshilfe folgt den Ratschlägen dieser Ahnungslosen. Sie führt etwa zu dem wirkungslosen Verpuffen der rund 1,5 Billionen US-Dollar (1 Billion bis 2010,238), die seit 1960 in die technologische Anhebung Afrikas fließen.239 Diese Beträge werden den Durchschnittsverdienern der OECD abgenommen und den Reichen der Dritten Welt zugeschoben. Ihre generelle Vergeblichkeit zeigt sich jedoch daran, dass im Subsahara-Raum die absolute Armut (Bevölkerung mit höchstens 1,90 Dollar pro Kopf und Tag) nicht - wie im Rest der Welt sinkt, sondern allein zwischen 2014 und 2015 um neun auf insgesamt 413 Millionen zulegt. 2030 sollen dort sogar 90 Prozent aller global Armen beheimatet sein." Zitat aus: Gunnar Heinsohn, Wettkampf um die Klugen. Kompetenz, Bildung und die Wohlfahrt der Nationen. Orell Füssli Verlag, 2019, Seite 101

  • Die Migration der Kompetenten

    Die in Deutschland verbreitet als "politisch korrekt" angesehene Illusion, dass eine unzureichende Geburtenzahl durch die Einwanderung vieler Menschen ausgeglichen würde, ist naiv. Sie ignoriert die entscheidenden qualitativen Faktoren, welche die Zuwanderung für ein Industrieland wertvoll machen: Die Kombination von Intelligenz, Ausbildung und Fleiß der Einwanderer. Deshalb haben viele vorbildliche westliche Demokratien strikte Auswahlregeln bei der Einwanderung etabliert (z.B. Neuseeland und Australien). Wenn dann noch die Erfahrung zeigt, dass die Einwanderer sich in Ghettos von Parallelgesellschaften organisieren, die grundlegenden Regeln ihres Gastlandes aus religiösen Gründen verachten und missachten und auf dem Bildungssektor mehrheitlich versagen, dann wird deutlich, dass diese Verwechselung von Qualität mit Quantität sehr negative Folgen haben wird. Zitat 1: "Während Westeuropa Islambogen füllt, laufen den angelsächsischen Ländern kompetente Ostasiaten zu. Dass ihre neuen Heimatländer damit auch bei der Cognitive Ability international nach vorne kommen, ist willkommen, obwohl es keineswegs von Beginn an so geplant war. Wer ethnisch nicht diskriminiert, aber auf Leistung besteht, bekommt nämlich fast automatisch die Besten auch dann, wenn er vorher gar nicht weiß, wo sie zu finden sind. Bereits im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhundert macht sich dieser simple, aber effektive Immigrationsmechanismus bei der Verbesserung der ohnehin schon besten fünf Prozent der aufnehmenden Nationen bemerkbar. Aus dieser Minderheit kommen die Innovationen. Dabei scheint eine Kombination aus aschkenasischem Genie mit ostasiatischer Klarheit und Präzision bislang die besten Resultate zu liefern. Da selbst hohe Cognitive Ability niemals zu hoch sein kein, sondern die Verteidigung von Firmen und ganzen Nationen immer nur erhöhen kann, besteht die smarteste Bevölkerungspolitik nicht in allgemeiner Geburtenförderung, sondern in der Eliteabwerbung aus den fünf Prozent Besten der ganzen Welt. Hohe Milliardenbeträge für die Förderung der unteren 50 Prozent sind wünschenswert und können auch positive Ergebnisse zeitigen, ohne dass jedoch die Schwelle zur Innovation erreicht wird." .... "Das Abschirmen der technischen Zivilisation durch Peking, Washington und Moskau wäre ein nahe-liegendes Gemeinschaftsunternehmen. Es geht dabei um ein Drittel gegen zwei Drittel, im Jahr 2050 sogar um ein Viertel gegen drei Viertel der übrigen Menschheit. Der zu beschützende Raum wird nur als konservativer eine Zukunft haben, also das Dreieck aus Leben, Eigentum und Freiheit immer im Zielhorizont halten müssen. Es geht um die welthistorisch einzigartige Verbindung aus der Lebensheiligkeit des jüdischen Monotheismus mit der Eigentumszivilisation der griechisch-römischen Welt. Zöge China dabei mit, entstünde ein nachhaltiger Hoffnungsraum fürs Ganze. Ohne diese Mitte würde es ungemein schwierig. Ein abrutschendes Amerika wäre nicht weniger destruktiv. Sinkt es Richtung Südamerika, kann es kein Partner bleiben. Die am schnellsten wachsende Bevölkerungsgruppe der USA sind »Hispanics« mit rund 25 Prozent aller Neugeborenen. 2018 erreichen sie bei den Mathematiktests für die Universität (SAT) 489 Punkte. »Whites« schaffen 557. »Asians« (Chinesen etc.) hingegen dominieren mit 635 Punkten." Zitat aus: Gunnar Heinsohn, Wettkampf um die Klugen. Kompetenz, Bildung und die Wohlfahrt der Nationen. Orell Füssli Verlag, 2019, Seite 181

  • Luxusalimentierung der Bildungsversager

    Die Politik schafft mit enormem finanziellen Aufwand die Möglichkeit, dass fast jeder in Deutschland durch die Mindestsicherung eine Wohnung, Krankenversicherung und die Mittel zum Lebensunterhalt hat. Dies wird gewährt, ganz gleich ob es sich um illegale und ausreisepflichtige Ausländer oder Einwanderer in das Sozialsystem aus den anderen EU-Ländern handelt. Nur eine Gruppe wird hiervon ausgenommen: Die armen deutschen Rentner. Diese Wohltaten sind für die Betroffenen segensreich und es ist verständlich, dass sie dieses wohltuende Umfeld nie mehr verlassen wollen. Dies gilt umso mehr, wenn sie viele Kinder haben und durch das Kindergeld (ohne arbeiten zu müssen) ein Einkommen erzielen, welches oft weit über dem eines deutschen Arbeitnehmers im unteren Einkommenssegment liegt. Bedauerlicherweise werden aber gleichzeitig diejenigen Bereiche vernachlässigt, die für die Zukunft des Landes von entscheidender Bedeutung sind. Zitat 1: "Die Bundesrepublik versorgt permanent 10 Millionen Menschen in der sogenannten Mindestsicherung (Sozialhilfe), kann 2018 aber 130 000 Ingenieure und Informatiker für das Aufholen des digitalen Rückstands nicht finden. Haben 2017 etwa in Japan oder Südkorea drei Viertel aller Internetanschlüsse die für 5G unverzichtbare Breitband-Glasfaser, so begnügt sich Deutschland zu diesem Zeitpunkt mit zwei Prozent. Doch aus den Profiten und Löhnen der - quer durch alle Branchen - betroffenen, weil von 5G abhängigen Betriebe muss die menschenwürdige Bezahlung der Millionen Bedürftigen finanziert werden. Die fünfte Generation (5G) für cellular mobile communication wirkt so einschneidend, weil viele Toptechnologien daran hängen. Dazu gehören etwa intelligente Transportwege, das Internet der Dinge oder dreidimensionales Drucken. Alles spricht dafür, dass chinesische Anbieter dafür die weltweite Industrienorm setzen werden. Wer in diesen Branchen dabei sein und auch etwas verkaufen will, muss dieser Norm genügen oder braucht gar nicht erst anzutreten. Es geht hier also nicht um einen bloß zeitlichen Rückstand bei der Installation, sondern um die aus ihm erwachsende Unfähigkeit, in diesen Branchen jemals eine signifikante Rolle spielen zu können." Zitat aus: Gunnar Heinsohn, Wettkampf um die Klugen. Kompetenz, Bildung und die Wohlfahrt der Nationen. Orell Füssli Verlag, 2019, Seite 127 Zitat 2: "Für einen Hightech-Standort ist das tödlich. Man ähnelt Subsahara-Afrika. Auch dort will gerade von den Besten mehr als die Hälfte auswandern. Sie verstehen am ehesten, dass ihre Länder, selbst wenn sie dort blieben, im globalen Wettkampf niemals eine Chance haben werden. Nicht zuletzt werden aus den Herzländern der Europäischen Union die Unverzichtbaren durch den virulenten Judenhass vor allem muslimischer Zuwanderer vertrieben. Allein 2018 steigen in Frankreich antisemitische Vorfälle um 70 Prozent. In Deutschland wird unter Christen 14, unter Muslimen aber 56 Prozent Antisemitismus gemessen. Anders als die Qualifizierten bleiben die Millionen Zuzügler - einschließlich der Antisemiten Europa treu, weil andere Länder mit Sozialhilfe geizen oder sie erst gar nicht aufnehmen. Paris und Berlin dagegen überweisen passable Beträge nicht nur für die gerade Eintreffenden, sondern auch für ihre alsbald geborenen Kinder. Indirekt wird eben das zum Stimulans für extremistische Gewalt. Denn vorrangig Mädchen werden für Mutterschaft aus Steuermitteln finanziert, während sich ihre – schulisch noch schlechter abschneidenden West-Brüder durch Mehrfachzeugungen keine staatliche Alimentation verdienen können. Doch auch sie wollen alles und haben viel Zeit zum Nachdenken über die Rache an den »Schuldigen« für ihr Schicksal. Sie stellen das Personal für den einst als unmöglich verlachten »Krieg in unseren Städten«. Und es sind ihre Gewalttaten, die noch schwankenden Alteingesessenen womöglich den letzten Anstoß zur Auswanderung geben. Nicht eine rassistisch-polemisch als »Umvolkung« hingestellte Transformation Deutschlands oder Frankreichs ziehen diese Länder herab, sondern ihre Dequalifizierung. Es ist keineswegs eine »feindliche Übernahme«, die zum Ausscheiden aus der ökonomischen Spitzengruppe führt, sondern die dramatische Absenkung des Kompetenzniveaus. Selbst eine freundliche Übernahme hat verheerende Auswirkungen, wenn sie durch Schulabbrecher erfolgt. Dagegen wäre selbst eine unerwünschte Übernahme durch Genies eine Gnade für jedes Land. Wie oben erwähnt können Deutsche - gegen die fast zu 100 Prozent von der ostasiatischen Konkurrenz dominierte Branche - keine Batteriefabriken mehr errichten. Das gefährdet die Profitabilität der BMW- und Mercedes-Produktionen für Elektroautos." Zitat aus: Gunnar Heinsohn, Wettkampf um die Klugen. Kompetenz, Bildung und die Wohlfahrt der Nationen. Orell Füssli Verlag, 2019, Seite 129-130 Zitat 3: "Mittlerweile kommen aus diesem Bevölkerungssegment fast 40 Prozent der Neugeborenen. Nichts spricht mithin für ein Überwinden des Bildungsfiaskos, vielmehr alles für seine Ausweitung. Dazu trägt auch bei, dass Berechnungen zum jährlichen Nettozuwanderungsbedarf - mal 400 000, ein andermal 260 000 - nur auf die Menge fokussieren, aber die benötigte Cognitive Ability niemals quantifizieren. Diese Vernachlässigung des Wichtigsten jeder Einwanderungspolitik hat Angela Merkel zwar nicht verstanden und obendrein massiv fortgeführt, aber keineswegs in Gang gesetzt. Als erstes Land der Geschichte ohne effektive Alternativen den gleichzeitigen Ausstieg aus den Nuklearmeilern (ab 2011) und den Kohlekraftwerken (ab 2019) durchzudrücken, ist in der Tat ihr und einem gehorsamen Parlament anzulasten. Selbst das Wall Street Journal mit seiner langen Tradition deutschlandbewundernder Berichterstattung bezeichnet dieses Vorgehen als »dümmste Energie-Politik der Welt«." Zitat aus: Gunnar Heinsohn, Wettkampf um die Klugen. Kompetenz, Bildung und die Wohlfahrt der Nationen. Orell Füssli Verlag, 2019, Seite 113

  • Lächerliche Unterschätzung Chinas

    In den Köpfen vieler Menschen in den westlichen Ländern ist immer noch die Vorstellung von China als der verlängerten Werkbank der alten Industrienationen verankert. Bestenfalls gesteht man ihnen einige Erfolge als das Ergebnis von schlecht kopiertem oder skrupellos gestohlenen technologischen Erfindungen des Westens zu. Dass dies angesichts der Kombination von drei Komponenten inzwischen ganz anders ist, dämmert den meisten erst langsam. Diese drei Elemente sind: 1. Eine riesige Anzahl von Hochbegabungen, 2. die Kultur von Fleiß und Disziplin und der unerbittliche Fokus der Eltern auf den Erfolg ihres einzigen Kindes und 3. eine zentralistische Führung, die schnelle und radikale Entscheidungen möglich macht. Schon 2015 vereinbart Peking mit Thailand den Bau eines Kanals (100 km lang, 500 m breit und 25 m tief) durch den Isthmus von Kra, der die für den Suez-Kanal erforderlichen Erdarbeiten um den Faktor 30 übersteigt. Er vermeidet die überfüllte Malakka-Straße (2,5 km breit und 25 m tief) und verkürzt den Seeweg nach Ostasien um 1200 km. Gleichwohl werden Einschätzungen, dass die bisherigen chinesischen Leistungen weitgehend irrelevant seien, stetig lauter. Weil man sich zuvor mit den Prognosen für ein japanisch dominiertes 21. Jahrhundert so blamiert hatte, wollen wenigstens die vorsichtigen Autoren diesmal nichts falsch machen. Schon 2017 publiziert Michael R. Auslin The End of the Asian Century. Obwohl er den gesamten Kontinent in den Blick nimmt, kann von »Ende« natürlich nur die Rede sein,wenn China scheitert. Und dazu wird vom Altern, Überwachen und willkürlichen Verhaften bis hin zu Korruption und platzenden Preisblasen mit anschließenden Finanzcrashs alles vorgetragen, was negative Auswirkungen tatsächlich hat oder haben könnte. Ausgeblendet bleibt hingegen - wie bei den Japan-Analysen der 1980er Jahre - die Cognitive Ability. Oder bildhaft gesprochen: die Zahl der Klugen. Ganze Erdregionen werden immer noch nach Bevölkerungsmengen und Durchschnittsaltern, nicht jedoch nach Kompetenzen unterteilt. Zitat aus: Gunnar Heinsohn, Wettkampf um die Klugen. Kompetenz, Bildung und die Wohlfahrt der Nationen. Orell Füssli Verlag, 2019, Seite 55

  • Verirrt im Labyrinth der Rechtssysteme

    Neben der Überlastung des Justizsystems durch Bagatellfälle, Asylantenklagen und Mammutprozesse kommt noch ein weiterer Hemmschuh für eine effektive und einheitliche Rechtssprechung hinzu: Das Labyrinth unterschiedlicher Gesetze und Vorschriften und Zuständigkeiten auf der Ebene der Länder, des Bundes und der EU. Dies gibt nicht nur Nahrung für immer neue Revisionsprozesse (an denen die Anwälte wunderbar verdienen und die sie deshalb lieben), sondern führt auch zu widersprüchlichen Entscheidungen, welche die Betroffenen mehr oder weniger ratlos zurücklassen. Zitat 1: "Hilfreich wäre dabei auch, wenn die EU-Behörden nicht immer neue Regelwerke produzierten, sondern sich auf den Rahmen beschränken und den einzelnen Staaten dann die Festlegung der Details überlassen. Auch was die europäischen Gerichtsbarkeiten betrifft, müssen Vereinfachungen getroffen werden. Es gibt nämlich ein kaum noch zu überschauendes Nebeneinander der obersten Gerichte, die sich alle zu ähnlichen Thematiken äußern: Der Europäische Gerichtshof legt die EU-Grundrechtecharta aus, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Menschenrechtskonvention und das Bundesverfassungsgericht die Grundrechte. Alle Regelwerke sind aber sehr ähnlich. Wenn das Bundesverfassungsgericht etwas hat durchlaufen lassen - Beispiel Vorratsdatenspeicherung -, kann der Bürger immer noch eines der beiden anderen Gerichte anrufen. Das führt zu teilweise widersinnigen Urteilen, worauf der Journalist Wolfgang Janisch in der Süddeutschen Zeitung hingewiesen hat. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2015 ist ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen an Schulen nur dann zulässig, wenn ansonsten der Schulfrieden gefährdet ist. Der Europäische Gerichtshof hält es aber 2017 in zivilrechtlichen Arbeitsverhältnissen für zulässig, dass sich ein Unternehmen weltanschaulich neutral geben will und deshalb Kopftücher verbietet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat es schließlich als legal angesehen, Burkas selbst bei einem Sparziergang durch einen Park zu verbieten. Das passt nicht zusammen." …. Solche widersprüchlichen Entscheidungen versteht der Bürger nicht ich auch nicht. Hier muss das Verhältnis zwischen den Gerichten besser geordnet werden. Jens Gnisa, Das Ende der Gerechtigkeit, Ein Richter schlägt Alarm, Verlag Herder, 2017, Seite 264 Zitat 2: Der Föderalismus wird für unser Rechtswesen immer mehr zum Problem, denn er sorgt für unterschiedliche Standards, schwere Reibungsverluste in der Justiz und sogar Sicherheitslücken. 16 Bundesländer, die Bundesrepublik als Ganzes und fünf verschiedene Gerichtsbarkeiten (ordentliche Gerichtsbarkeit, Verwaltungs-, Finanz- und Sozial- sowie Arbeitsgerichtsbarkeit) ergeben einen kaum noch zu überschauenden juristischen Flickenteppich und damit auch sehr unterschiedliche rechtsstaatliche Leistungsangebote für den Bürger. Das muss sich ändern. …. Beispiel Strafermittlung und die Gefahrenabwehr: Die 16 Verfassungsschutzämter und 16 Landeskriminalämter (LKAS) sind in ihrer Leistungsfähigkeit extrem unterschiedlich. Dies sorgt für Sicherheitslücken. Der Generalbundesanwalt beauftragt deshalb gar nicht erst alle mit Ermittlungen. Das gemeinsame Terrorabwehrzentrum in Berlin, in dem diese Behörden Informationen austauschen, ist ein richtiger Weg, kann aber nur ein Anfang der besseren Zusammenarbeit sein. Jens Gnisa, Das Ende der Gerechtigkeit, Ein Richter schlägt Alarm, Verlag Herder, 2017, Seite 265

  • Bagatelljustiz und Mammutverfahren

    Es sind nicht nur die Massen unnötiger Bagatellverfahren und die künstlich in die Länge gezogenen Mammutverfahren, welche die Justiz über die Grenze ihrer Belastbarkeit strapazieren. Dazu kommen zehntausende Verfahren, in denen abgelehnte Asylbewerber gegen ihre Abschiebung klagen. Obwohl ihnen als illegal Einreisende Bürger fremder Staaten dieses Recht verfassungsgemäß eigentlich nicht zustände, wird es dennoch - genau wie die Hartz-IV-Versorgung - gewährt. Da der Staat ihre Anwälte bezahlt und diese sich dadurch ein schönes Einkommen sichern können, wird die Flut dieser Klagen nicht abreißen, selbst wenn die wenigsten damit Erfolg haben. Da es zudem noch ein großes Arsenal von Methoden gibt, die rechtsgültige Abschiebungsentscheidung zu unterlaufen, ist relativ sicher, dass fast alle unbegrenzt in Deutschland bleiben und auskömmlich versorgt werden. Es besteht also ein unwiderstehlicher Anreiz, alle Elemente des Rechtsstaates so auszunutzen, also wäre man ein Bundesbürger oder jemand, der sich legal im Land aufhält. Zitat 1: Veraltete Vorschriften werden eben nicht angewandt, na gut. Aber schlimm wird es, wenn solche Marginalien zu großen Belastungen des Rechtswesens führen. Etwa das Schwarzfahren. Das könnte man auch ganz anders lösen als durch das Strafrecht. In Paris und London kommt man ohne Ticket gar nicht auf den Bahnsteig. Bei uns ist das anders. Die Verkehrsbetriebe haben sich genau ausgerechnet, was solche Zugangsbeschränkungen kosten würden. Sie sind teuer, billiger kommt es die Verkehrsbetriebe, wenn sie die Kosten dem Steuerzahler aufbürden, über seine Justiz. Das System wird nur dadurch gerettet, dass in fast allen Verkehrsbetrieben der Täter erst ab der dritten Tat angezeigt wird. Der Aufwand für die Justiz ist gleichwohl gigantisch. Allein in Berlin wurden im Jahr 2015 über 13 000 Personen wegen Schwarzfahrens von der Justiz abgeurteilt. Jens Gnisa, Das Ende der Gerechtigkeit, Ein Richter schlägt Alarm, Verlag Herder, 2017, Seite 145 Zitat2: Der NSU-Prozess: Dauer und Kosten Vorwurf: Mord in zehn Fällen, zwei Sprengstoffanschläge, 15 Raubüberfälle und eine besonders schwere Brandstiftung. Beginn: 6. Mai 2013 5 Angeklagte (Beate Zschäpe, Ex-NPD-Funktionär Ralf Wohlleben sowie Holger G., Carsten S. und André E.), 14 Verteidiger Bis zum 27.04.2017 360 Verhandlungstage Bis Mitte Januar 2017 Anhörung von über 590 Zeugen und Sachverständigen (Quelle: nsu-watch.de) Über 70 Nebenkläger mit mehr als 50 Anwälten (Quelle: nsu-nebenklage.de) Bisherige Kosten 50 Millionen Euro, pro Prozesstag ca. 150 000 € 480 Seiten Anklageschrift, 650 Aktenordner in 56 Kisten mit den Ermittlungsergebnissen der Bundesanwaltschaft Schon an den Rahmendaten bei diesen historisch bedeutsamen Verfahren mit extrem hohem Aufwand wird deutlich, dass Prozesse heute viel schwieriger zu führen sind: Es müssen mehr Zeugen vernommen werden, es sind mehr Verteidiger, Nebenkläger und Nebenklägervertreter einzubinden, und der Prozess dauert insgesamt deutlich länger. Hier wirkt sich vor allem unser Revisionsrecht aus, das sich in den Jahrzehnten seit dem Auschwitz-Prozess immer weiter verästelt hat und wesentlich differenzierter geworden ist: Es muss deshalb deutlich mehr Rechtsprechung berücksichtigt werden. Jens Gnisa, Das Ende der Gerechtigkeit, Ein Richter schlägt Alarm, Verlag Herder, 2017, Seite 160

  • Terror: Normal wie Verkehrsunfälle?

    Die Terroranschläge in Europa und weltweit sind im wesentlichen das Werk von Islamisten. Dafür gibt es verschiedenen Gründe, die in anderen Zitaten und Kommentaren in dieser Kategorie des Fundus beleuchtet werden. Die kriegerischen Aktionen der USA und anderer Staaten in islamischen Ländern haben unendlich viele Unschuldige getötet und viel mehr in die Flucht getrieben. Mit jedem getöteten Islamisten entstehen so viele neue, die den Verlust ihrer Familie und Existenz rächen wollen. So ist diese Art des Kampfes gegen den Terror zu einer Brutstätte für neue Terroristen oder Milizionäre geworden. Auf diese Aktionen des Westens (besonders der Drohnen-Mord an zehntausenden Zivilisten, die Friedensnobelpreisträger Obama persönlich in acht Jahren autorisiert hat) fokussiert sich u.a. auch die Begründung der Islamisten für den Terror in Europa und den USA. "Wir wollen euch genauso leiden sehen, wie wir gelitten haben!" ist eine der vorgeschobenen Begründungen für ein vielfältiges Gemisch von Motiven. Natürlich wird dabei ignoriert, dass die allermeisten Opfer als Folge der Gewalt von islamischen Glaubensbrüdern zu beklagen sind und waren. Deshalb hat Jens Gnisa vermutlich Recht: Wir müssen uns an Terroranschläge genauso gewöhnen, wie an die Toten im Straßenverkehr. Zitat: Ich muss an dieser Stelle die Binsenweisheit anführen, dass es gegen Terror keinen wirklichen Schutz gibt. Es beruhigt mich, dass sich unsere Bevölkerung dessen bewusst ist: Nur 26 Prozent der Deutschen glauben, dass die Politik in der Lage sein wird, sie vor Terror zu schützen; 58 Prozent glauben das nicht. Ich auch nicht. Es geht wie bei der Sicherheit im Straßenverkehr eher darum, ein Mehr an Sicherheit zu gewinnen. So schlimm das klingt: Die Verkehrstoten sind Normalität und so ähnlich wird es auch bei der Terrorgefahr werden. Wir müssen uns daran gewöhnen. Denn eine Alternative haben wir nicht. Wir können den Terror nicht wegzaubern. Wenn wir unsere Fassung wahren, wird der Terror auch für die Terroristen weniger wirkmächtig. Sie erzielen dann nicht mehr das Maß der Verunsicherung, das sie sich wünschen. Für einen Teil der Terroristen wird die Faszination verloren gehen. Ein anderer wird sich neue Strategien ausdenken - darauf müssen wir vorbereitet sein. Wie können wir uns wappnen? Die Unterstützung der Bevölkerung für Maßnahmen zur Terrorbekämpfung wächst. Einiges ist bereits geschehen. Zum Beispiel im materiellen Strafrecht. Hier sind neue Straftatbestände geschaffen worden. Bei Terrorgefahr ist die Strafbarkeit in das Vorfeld der Tat vorverlegt worden. Jens Gnisa, Das Ende der Gerechtigkeit, Ein Richter schlägt Alarm, Verlag Herder, 2017, Seite 45

  • Die explosive männliche Jugendblase

    Gunnar Heinsohn zeigte schon vor vielen Jahren in seinen Studien den Zusammenhang zwischen einer großen Menge junger Männer ohne Zukunftsperspektiven und Kriegen bzw. Bürgerkriegen. Da durch den Geburtenreichtum in Afrika und vielen muslimischen Ländern eine solche "männliche Jugendblase" entsteht, sind derartige Konflikte vorprogrammiert. Wir sehen erschütternde Beweise hierfür in der jüngsten Geschichte sowohl in Afrika, als auch im Nahen Osten. Das ist in gewisser Weise nachvollziehbar. Wenn junge Männer keine Arbeit finden, um eine Familie gründen zu können, entlädt sich ihr Hass auf sich selbst (wegen ihrer scheinbaren Nutzlosigkeit) und auf die Gesellschaft (die ihnen keine Chancen eröffnet). Auch deshalb haben die islamistischen Gruppen im Nahen Osten, in Afghanistan und in vielen afrikanischen Ländern einen solchen Zulauf. Wenn einem gedemütigten jungen Mann eine Waffe in die Hand gedrückt und eine Gemeinschaft von "Brüdern" angeboten wird, kann das sehr verführerisch sein. Plötzlich wird aus einem Niemand ein Mensch, der über Leben und Tod von anderen richtet und sich so hoch über sie erheben kann. Wir haben dies oft genug in den Videos des IS oder von Boko Haram gesehen. Wenn man nun für den Rausch des Kämpfens und Mordens noch eine religiöse Begründung finden kann, ist der Mörder und Folterer von aller Schuld freigesprochen: Er ist ja nur die Hand Allahs, die nicht aus eigenem Antrieb, sondern in göttlichem Auftrag mordet. Kommt nun noch die Verführung mit der Aussicht auf das himmlische Pornotopia oder den sexuellen Djihad hinzu, ist der Märtyrertod in diesen Kriegen keine Abschreckung mehr. Auch in den europäischen Ländern wächst die Gefahr durch eine große Menge scheinbar nutzloser junger Männer mit Migrationshintergrund. Viele von ihnen sind nicht bildungsfähig oder bildungswillig und deshalb chancenlos. Die Möglichkeit, innerhalb von terroristischen Gruppen oder kriminellen Clans zu Macht und Bedeutung aufzusteigen und dort auch eine Art von Heimat zu finden, ist da natürlich verführerisch. Das bringt für die Gesellschaft erheblichen Sprengstoff mit sich. Zitat: Islamisten können zwar keine fähigen Staaten mehr aufbauen und unterhalten, doch sie können auf den Trümmern gescheiterter Staaten Scharia-Enklaven errichten, wie im Irak, in Syrien, Libyen, Somalia, Afghanistan und Mali. In Staaten, die noch halbwegs funktionieren, sind Islamisten nach wie vor in der Lage, die Gesellschaft zu spalten und die Institutionen zu lähmen. Hinzu kommt, dass die demographische Situation in den meisten islamischen Staaten eher auf die Zunahme von Spannungen hindeutet. 65 Prozent aller Muslime sind unter dreißig. Die Arbeitslosigkeit steigt besonders unter jungen Menschen rasant. Ihre Energie und ihr Wutpotenzial sind Öl auf das Feuer der Radikalisierung. Und es sieht nicht danach aus, dass das Potenzial dieser jungen Generation bald ausgeschöpft werden könnte. Denn die Probleme in der islamischen Welt wachsen schneller als die Kapazität, dieser Probleme zu lösen. …. Islamisten glauben nicht an die Reformierbarkeit ihrer Gesellschaften durch wirtschaftliche und politische Pläne. Die Souveränität liegt bei Gott, nicht beim Volk. Sie glauben an den ewigen Kampf zwischen Gut und Böse, den mit dem Sieg des Guten enden wird. Erst wenn das Reich Gottes auf Erden errichtet ist, erst wenn alle Menschen den Islam angenommen haben, wird es Wohlstand und Frieden geben. Bis dahin gilt der permanente Dschihad. Hamad Abdel-Samad, Der islamische Faschismus, Eine Analyse, Droemer Verlag, 2014, Seite 210 und 211

  • Der importierte Antisemitismus

    In den Medien wird immer wieder über einen zunehmenden Antisemitismus in Deutschland geklagt. Er wird vornehmlich in vermeintlich rechtsradikalen Kreisen verortet. Hierzu eigenen sich natürlich besonders gut die jüngsten Attacken auf eine Synagoge in Halle. Allerdings zeigt sich nach eingehender Analyse des Videos des Täters, dass dieses verwirrte Individuum eigentlich nur seinen Selbsthass auf andere projizierte und in einem Rausch von Allmacht sinnlos zufällige Opfer ermordete. Seine lächerlich amateurhaften Versuche, die Gartentür der Synagoge zu öffnen zeigen zudem, dass es sich nicht um einen lange geplanten antisemitischen Anschlag, sondern um den Versuch handelte, mit seiner Aktion maximale Aufmerksamkeit zu erzeugen. Das kleine unbedeutende Individuum konnte sich so plötzlich in der Aufmerksamkeit der Medien sonnen. Ähnliche Motive hatten nachweislich ihrer Bekenner-Videos auch viele der "School-Shooter" in den USA. Der wirklich gefährliche Antisemitismus zeigt sich täglich und ist in Hundertausenden von Männern mit muslimischen Migrationshintergrund und der großen Mehrheit der Asylsuchenden aus islamischen Ländern unausrottbar, fest und gewaltbereit verwurzelt. Ihnen wurde sowohl auf der Basis muslimischer Lehren als auch in der Schule und durch die Politik ihrer Herkunftsländer immer wieder eingebleut, dass die Juden Quelle alles Schlechten auf dieser Welt sind. Angesichts der Scham über den Holocaust ist verständlich, wenn man in Deutschland Sorge hat, Ähnliches könnte wieder entstehen. Objektiv hat diese Sorge mit Bezug auf Menschen mit deutschen Wurzeln jedoch kaum eine Berechtigung. Sie wird nur in den Vordergrund gespielt, um eines der vielen wirklichen Probleme mit Migranten zu verdunkeln: den religiös tief verwurzelten Antisemitismus. Zitat 1: "In Medina suchte Mohamed zunächst die Nähe der Juden, deren Rituale ihm gefielen; er führte jüdische Gebote und Verbote ein, wie zum Beispiel die Reinigungsrituale, Gebet, Fasten und das Verbot, Schweinefleisch zu verzehren. Er legte sogar Jerusalem als Gebetsrichtung für Muslime fest. Seine Gebote und Verbote nannte er Scharia, eine wörtliche Übersetzung des jüdischen Begriffs Halacha (so wird der rechtliche Teil der Überlieferung des Judentrums genannt, in dem auch Verhaltensregeln festgeschrieben sind); auf Hebräisch und Arabisch bedeutet das „der Weg“. …… Fast die Hälfte der Kriege, die Mohamed auf der arabischen Halbinsel führte, richtete sich gegen jüdische Stämme, die sich ihm nicht unterwerfen wollten. Plötzlich wurde die Sprache des Koran Juden gegenüber sehr polemisch und feindselig. Nachdem sie zunächst »gläubige Leute des Buches« genannt worden waren, wurden sie nun zu »Verfälschern des Buches«. Die Feindseligkeit steigerte sich dermaßen, dass der Koran die Juden »Affen« und »Schweine« nannte. Drei jüdische Stämme wurden aus Medina verbannt, der vierte wurde des Hochverrats beschuldigt. Auf Weisung Mohameds wurden alle Männer des Stammes hingerichtet, Frauen und Kinder wurden als Sklaven verkauft. Medina war nun frei von Juden, die Gebetsrichtung wurde von Jerusalem nach Mekka verlegt." Hamad Abdel-Samad, Der islamische Faschismus, Eine Analyse, Droemer Verlag, 2014, Seite 64 und 66 Zitat 2: "Hitlers Vorstellung von einer jüdischen Weltverschwörung kam bei den Arabern, die selbst unter dem permanenten Gefühl der Erniedrigung und Niederlage litten, sehr gut an. »Mein Kampf« und »Die Protokolle der Weisen von Zion«, die überall in der Welt verboten sind und dies auch bleiben sollten, sind seit Jahrzehnten Dauerbestseller in der arabischen Welt. Auf der Website der Hamas wird aus den »Protokollen« zitiert, als handle es sich bei diesem antijüdischen Pamphlet nicht um eine Fälschung, sondern um den tatsächlichen Beleg für eine jüdische Weltverschwörung. Man kann aber auch noch einen Schritt zurückgehen und die Frage stellen, ob das tatsächlich ein vergleichsweise neues Phänomen ist oder ob die Wurzeln des arabischen Antisemitismus nicht noch viel weiter zurückreichen. Schon immer hatte der Hass gegen Juden viel mehr mit dem Selbstbild der Muslime zu tun als mit den Juden selbst. Dies gilt zwar für den Antisemitismus weltweit auch in Deutschland gelangte er zu einer besonders üblen Blüte, als das eigene Selbstbild schwer angeknackst war -,doch die Beziehung der Araber zu den Juden ist noch einmal anders. Sie sind sich viel ähnlicher, als sie zugeben wollen. Hamad Abdel-Samad, Der islamische Faschismus, Eine Analyse, Droemer Verlag, 2014, Seite 82 Zitat 3: "Nachdem der saudische Botschafter in Washington die Lehrpläne seines Landes für »hassfrei« erklärt hatte, nahm die Washington Post im März 2006 einige Bücher genauer unter die Lupe. In ihrem Artikel kommt sie zu dem Schluss, dass die Religionsschulbücher nach wie vor vom Islam als der einzig wahren Religion sprechen und dass in ihnen der Dschihad gegen Ungläubige und Polytheisten als Pflicht eines gläubigen Muslims dargestellt wird. Der Bericht listete zahlreiche Beispiele auf, darunter das folgende aus einem Buch für die erste Klasse: »Ergänze folgende Sätze mit jeweils einem der beiden Worte (Islam - Hölle): Jede Religion außer ___________ ist falsch. Wer kein Muslim ist, landet in der _________. In einem der »reformierten« Bücher für die vierte Klasse ist zu lesen: »Der wahre Glaube bedeutet, dass du die Ungläubigen und die Polytheisten hasst und ihnen mit Härte begegnest.« Oder: »Wer die Lehre des Propheten befolgt und die Einigkeit Allahs bezeugt, darf keine Freundschaft mit Menschen pflegen, die gegen Allah und seinen Propheten sind, selbst wenn sie zu den nächsten Verwandten gehören.« Aus dem Buch für die sechste Klasse stammt das nächste Zitat: »Die Affen sind die Juden, die Leute des Sabbat, und die Schweine sind die Christen, die ungläubigen Anhänger Jesu.« Die Elftklässler werden so in die Ideologie des Dschihad eingeführt: »Kampf gegen Unglaube, Unterdrückung, Ungerechtigkeit und diejenigen, die sie verbreiten. Dies ist der Gipfel des Islam. Diese Religion ist durch den Dschihad entstanden und durch die Flagge des Dschihad aufgestiegen.“ Hamad Abdel-Samad, Der islamische Faschismus, Eine Analyse, Droemer Verlag, 2014, Seite 114

  • Hilflose Staatsdummheit bei Gefahren

    "Die fehlende Umsetzung existierender Pandemiepläne und das Versagen bei der frühzeitigen Erkennung und Eindämmung der Infektionsketten haben gezeigt, dass wir einer wirklich gefährlichen Pandemie unter der Regierung des gegenwärtigen Schwarms unterdurchschnittlicher Politiker und Administratoren hilflos ausgeliefert wären. Das könnte z.B. eine Neuauflage der spanischen Grippe sein. Es wäre aber auch ein Akt von Bioterrorismus vorstellbar. Der könnte z.B. von islamischen Terroristen ausgehen, welche sich für ihre Niederlagen an den „Ungläubigen“ im Westen rächen wollen. Es ist sogar vorstellbar, dass skrupellose Diktatoren ihre eigene Bevölkerung heimlich (zusammen mit anderen Impfstoffen) gegen ein gefährliches Virus impfen und dieses dann in anderen Ländern ausstreuen, um ihre Feinde oder Konkurrenten in den wirtschaftlichen Ruin zu treiben. Auch in einem solchen Fall wären wir hilflos ausgeliefert. Zudem werden die Folgen des Lockdowns für die kritische Infrastruktur auf Regierungsebene weder analysiert noch diskutiert. Man wartet einfach mal ab… (2). Klar ist bereits jetzt, dass die Anfälligkeit Deutschlands gegenüber Cyberattacken noch weiter gestiegen ist, nachdem wesentliche Schutz-Einrichtungen nur noch eingeschränkt arbeiten. Hinzu kommt, dass die millionenfache Verlagerung von Arbeiten auf schlecht geschützte Home-Offices auch ganz neue Möglichkeiten für Cyberattacken und Wirtschaftsspionage eröffnet. Man kann nur hoffen, dass sie nicht genutzt werden. Dies gilt insbesondere für die Energieversorgung, die Wasserversorgung und die Telekommunikation (2). Nicht Atombomben, sondern Bioterrorismus und Cyberattacken sind die tödlichen Gefahren für moderne Gesellschaften, wenn sie von schlafwandelnder Schwarmdummheit geführt werden. Hier gibt es nämlich kein Gleichgewicht der wechselseitigen Abschreckung." Zitat aus: Corona: Die Schwarmdummheit der Regierenden, von Marc DeSargeau, Link: https://www.fagulon.de/covid-19/die-schwarmdummheit-der-regierenden/

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